Hier erfährst du alles über die zentralen Konflikte in verschiedenen Ländern und Regionen und warum viele Menschen deswegen gezwungen sind ihre Heimat zu verlassen.
Migrationskrise an der Grenzen zwischen Belarus und Polen
Viele Schutzsuchende harren an der Grenze zwischen Polen und Belarus aus, um nach Europa einreisen zu können. Seit Monaten berichten Medien über die Fluchtbewegung in der Grenzregion und was sie verursacht hat. Auslöser sollen die belarussischen Präsidentschaftswahlen 2020 gewesen sein. Die EU verhängte damals Sanktionen gegen Belarus, nachdem Wahlmanipulation nachgewiesen werden konnte. Diese Sanktionen treffen das Land noch heute schwer. Expert:innen vermuten daher, die belarussische Regierung löste deshalb absichtlich die Fluchtbewegung an die Grenzen von Litauen und Polen aus, um die Migrationspolitik der EU zu erschüttern.
Die Grenzpolizei der betroffenen Länder schätzt, dass zwischen Juni und Oktober 2021 etwa 30.000 Menschen versucht, über Belarus in die EU zu gelangen. Die meisten davon stammten aus dem Norden Iraks, aber auch aus anderen Krisenländern wie Syrien, Jemen und Staaten in Subsahara-Afrika.
Auch die Zahlen der Grenzübertritte an der deutsch-polnischen Grenzen steigen laut Bundespolizei erheblich. Eine Recherche des Mediendienstes Integration ergab: 8.000 Überschritte waren es in den ersten zehn Monaten von 2021. 5,3 Tausend allein im Oktober. Ungefähr 60 Prozent derjenigen, die zwischen August und September an der
Grenze entdeckt wurden, kamen aus dem Irak. Etwa 14 Prozent aus Syrien.
• Grenzschutz
Das Gebiet rund um die Grenze ist streng militärisch bewacht. Ein provisorisch angelegter 180 km langer Grenzzaun soll dafür sorgen, dass es zu keinen illegalen Grenzübertretungen kommt. Sowohl Nichtregierungsorganisationen wie auch Anwält:innen, Journalist:innen und Aktivist:innen ist der Zugang zu der Grenzregion untersagt.
Einige Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International werfen Polen vor, sogenannte Pushbacks durchzuführen, also dass sie die Geflüchteten zurückschicken, ohne ihnen die Möglichkeit zu geben, Asyl zu beantragen. Dieses Vorgehen verstößt gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und auch gegen EU Recht.
Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) mahnte Belarus und Polen, ihren Verpflichtungen aus der Genfer Flüchtlingskonvention nachzukommen und den Schutzsuchenden Zugang zu einem Asylverfahren zu gewähren.
Sowohl Litauen wie auch Polen verhängten einen Ausnahmezustand. In Polen betrifft das acht Landkreisen entlang der Grenze. Das Gebiet umfasst 183 Ortschaften. Nur Einwohner dürfen sich im Grenzgebiet aufhalten. Humanitäre Hilfe ist nur noch in seltenen Fällen möglich.
• Die Rolle der EU
Am 01. Dezember 2021 präsentiere die EU-Komission einen Vorschlag, der ein Aufweichen der Asylregeln für Migrant:innen in der Grenzregion fordert. Laut ihm sollen Litauen, Polen, aber auch Lettland Schutzrechte vorübergehend aussetzen.
Mit diesem Beschluss ist es möglich, Asylprozesse zu verlängern und Abschiebungen zu vereinfachen. Der Plan ist es, diese Maßnahmen für sechs Monate geltend zu machen. Konkret sollen Behörden mehr Zeit bekommen, um Asylanträge bearbeiten zu können und der Asylprozess kann bis zu 16 Wochen dauern. Die wartenden Asylsuchenden sollen laut Kommission während der Wartezeit in Auffanglagern nahe der Grenze untergebracht werden.
Außerdem beschloss die EU am 02.12.2021 neue Sanktionen gegen Belarus, die das Land wirtschaftlich treffen sollen.
Quellen:
https://www.tagesschau.de/ausland/sanktionen-belarus-101.html
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-12/fluechtlinge-belarus-eu-asylregeln-aufhebung
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-belarus-pushbacks-101.html
https://mediendienst-integration.de/artikel/wer-kommt-ueber-belarus-nach-deutschland-1.html
Afghanistan
In Afghanistan herrscht nicht erst seit dem Kampf gegen das Taliban-Regime 2001 Krieg. In den vergangenen 40 Jahren wurde die halbe Bevölkerung vertrieben, ein Drittel floh ins Ausland, und mehr als eine Million Menschen wurde bei Kämpfen getötet.
Seit dem ersten britisch-afghanischen Krieg heißt die Gegend "Graveyard of the Empires" – Friedhof der Großmächte.
Scheitern der Sowjetunion und die Folgen
Auch die Sowjetunion bekam das zu spüren. Sie unterstützten Ende 1979 die afghanischen Kommunisten, die sich eher schlecht als recht seit 1978 an der Macht hielten.
Durch die Entsendung sowjetischer Truppen nach Afghanistan internationalisierte sich die Auseinandersetzung. Sie wurde zu einem Krieg zwischen den Sowjets und ihren afghanischen Verbündeten auf der einen Seite und Mudschaheddin-Gruppen – die von den USA militärisch und finanziell unterstützt wurden – auf der anderen Seite.
Die sowjetischen Truppen, die bis zu 100.000 Mann stark waren, scheiterten nach zehn Jahren in Afghanistan. 1989 zogen die letzten sowjetischen Soldaten ab.
Abzug sowjetischer Truppen aus Afghanistan, 1989 ©picture alliance/dpa
Doch am Hindukusch wollte kein Frieden einkehren. Im April 1992 beseitigten die Mudschaheddin mit dem Sturz der kommunistischen Regierung unter Präsident Nadschibullah auch den letzten sowjetischen Einfluss. Auch die Amerikaner ließen ihre Geheimdienst-Aktivitäten ruhen, und die Gelder für Afghanistan wurden gestoppt.
Der Rückzug der Sowjetunion und auch das Ende des amerikanischen Engagements hinterließen ein Machtvakuum. Nach Nadschibullahs Sturz geriet der Machtkampf zwischen den nunmehr zerstrittenen Mudschaheddin-Gruppen des ehemaligen afghanischen Widerstandes außer Kontrolle.
Viele Gebiete des Landes verfielen in Anarchie und gelangten unter die Kontrolle sogenannter Warlords. Plünderungen, Vergewaltigungen und andere Gewalttaten waren an der Tagesordnung. Was folgte, waren jahrelange ethnische Konflikte unter den verschiedenen Mudschaheddin. Es herrschten grauenhafte Zustände, kaum einer traute sich noch aus dem Haus – jahrelang.
Herrschaft der Taliban
In dieser Zeit gründeten sich die radikalislamischen Taliban unter Mullah Omar im Süden des Landes, in der Nähe Kandahars. Ihre Gründung wurde von Pakistan und den USA finanziell und materiell unterstützt. Unter strenger Auslegung der Scharia sorgten sie für Ordnung, wo es schon lange keine mehr gab.
Sie nahmen auch Jihadisten aus aller Welt in Afghanistan auf. Zunächst wurden die Taliban vom Großteil der Bevölkerung Afghanistans willkommen geheißen. Schnell marschierten sie voran und nahmen bereits 1996 die Hauptstadt Kabul ein.
Aber mit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan begann für die Bevölkerung ein Schreckensregime, das sie nahezu ins Mittelalter zurückwarf. Das Land geriet international ins Abseits, Handel und Wirtschaft kamen zum Erliegen, und die Bevölkerung litt unter Hunger und Krankheit.
Zusätzlich hatten der international gesuchte Top-Terrorist Osama Bin Laden und seine Terrororganisation Al Qaida Unterschlupf in Afghanistan gefunden. Nach den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September 2001 wurde das Land aufgefordert, Osama Bin Laden auszuliefern. Dem verweigerte sich die Taliban-Regierung jedoch, und so wurde Afghanistan erneut zum Kriegsschauplatz.
Osama Bin-Laden ©canadafreepress.com
Die USA erklärten Al Qaida und den Taliban den Krieg und schickte seine Armee nach Afghanistan. Den US-Soldaten folgte kurze Zeit später auch die NATO, um den internationalen Terrorismus zu bekämpfen und Afghanistan von der Herrschaft der Taliban zu befreien.
Im Dezember 2014 endete die NATO-Kampfmission in Afghanistan. Anfang 2015 löste außerdem die NATO-Trainingsmission Resolute Support Mission (RSM) die Vorgängermission ISAF (Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe) ab – an RSM ist auch Deutschland beteiligt.
Doch nach dem Abzug der Truppen und der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sorgten die Taliban in vielen Provinzen mit Gewalt dafür, dass Afghanistan instabil blieb. Vor allem junge Menschen und solche mit Schulbildung sahen keine Zukunft in ihrer Heimat und flüchteten ins Ausland.
Machtübernahme der Taliban 2021
Ende 2020 kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump an, sämtliche US-Truppen aus Afghanistan zurückzuziehen. Der Abzug der US-Armee sowie der internationalen Truppen, darunter auch Deutschland, begann im Mai 2021. Zur gleichen Zeit rückten die radikalislamischen Taliban wieder vor; beim afghanischen Militär stießen sie kaum auf Widerstand. Mitte August übernahmen die Taliban erneut die Macht im Land.
Die NATO-Staaten wurden von der Entwicklung und vor allem der Schnelligkeit völlig überrumpelt. Zum Zeitpunkt der Machtübernahme waren noch viele Botschaftsangehörige, Mitarbeiter von Presse und Hilfsorganisationen sowie die afghanischen Ortskräfte im Land. Es begann eine dramatische internationale Evakuierungsaktion, bei der etliche Menschen starben.